§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise
Die nachfolgend bezeichneten Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Stätte „Erste Hilfe Kurse – Petra Paulini“ gelten für alle Schulungsverträge zwischen „Erste Hilfe Kurse – Petra Paulini“ - im Folgenden „Verkäufer“ und dem Kunden, sowie für Unternehmen als auch Selbständige und freiberuflich Tätige und alle damit zusammenhängenden Rechtsgeschäfte. Siegelten auch - soweit dem Sinn und Zweck entsprechend - für Schuldverhältnisse zwischen den Parteien, die durch die Aufnahme diesbezüglicher Vertragsverhandlungen oder ähnlicher geschäftlicher Kontakte im Sinne des § 311 Abs. 2 BGB entstehen. Soweit nichts anderes vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen. Alle Angebote verstehen sich stets freibleibend. Abweichende Vereinbarungen oder Nebenabreden sind nur dann verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.
§ 2 Vertragsschluss Der Vertrag kommt zustande mit:
„Erste Hilfe Kurse – Petra Paulini“, Chiemseestr. 38, 83278 Traunstein Die Buchung erfolgt schriftlich über das auf der Internetseite veröffentlichte Buchungssystem beim Veranstalter oder persönlich bei Beginn des jeweiligen Kurses beim Kursleiter. Die Buchung ist erst dann wirksam, wenn eine Buchungsbestätigung seitens des Veranstalters oder durch einen Erfüllungsgehilfen erfolgt ist. Der Veranstalter oder dessen beauftragten Vertretung bearbeitet eingehende Anfragen nach dem jeweiligen Eingangsdatum. Teilnahmeberechtigt sind nur die Personen, welche eine Anmeldung getätigt haben und hierfür, vom Veranstalter, eine schriftliche Anmeldebestätigung erhalten haben. Auf Grund des beschränkten Platzangebots, diese können auch regional unterschiedlich ausfallen, kann der jeweilige Kursleiter eine Teilnahme ohne vorherige Buchung/Anmeldung ablehnen. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine freien Plätze des von ihm ausgewählten Kurses verfügbar, so teilt der Verkäufer dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Verkäufer dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurück zutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kundenunverzüglich erstatten. Mit der Angabe aller zur Anmeldung benötigten persönlichen Daten, geben Sie eine eindeutige Willenserklärung zum Abschluss eines Dienstvertrags, gemäß §611 BGB, ab. Alle von Ihnen gemachten Angaben müssen der Wahrheit entsprechen. Auch wenn die Buchung durch Dritte getätigt wird, kommt ein Dienstvertrag zwischen der angemeldeten Person und uns zustande. Buchungen durch Dritte sind zulässig, sie handeln jedoch im Auftrag der angemeldeten Person. Für Rücktritt und Umbuchung gelten ausschließlich die unter § 5 und § 6 angegeben Bedingungen.
§ 3 Gebühren und Zahlungsbedingungen
Die vereinbarte Kursgebühr ist mit erfolgter Buchung, der Aus- oder Fortbildung oder der angebotenen speziellen Dienstleistung ohne Abzug fällig. Dem Veranstalter ist es freigestellt auch Vorkasse zu verlangen. Die Unterrichtsleistung bei „Erste Hilfe Kurse – Petra Paulini“ ist gemäß § 4 Nr. 21 UStG umsatzsteuerbefreit. Die Rechnungsstellung erfolgt spätestens zu Seminarbeginn. Verzug tritt 30 Tage nach Rechnungserhalt ein. Ab diesem Zeitpunkt sind rückständige Rechnungsbeträge mit 5 % über dem zu diesem Zeitpunkt geltenden Basiszinssatz zu verzinsen. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.
§ 4 Neuausstellung
Für die Ausstellung einer Zweitbescheinigungfür den Erste Hilfe Kurs erheben wir eine Schutzgebühr von 10,- EUR plusPortokosten. Für die Ausstellung einerZweitbescheinigung für den Sehtest erheben wir eine Schutzgebühr von 5,- EURplus Portokosten.
§ 5 Widerruf
Ein Recht auf Widerruf ist gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 9 BGB ausgeschlossen, sofern diese sich auf einen spezifischen Termin oder Zeitraum beziehen (öffentliche, frei buchbare Termine mit Kapazitätsgrenzen) - unberührt bleiben die vereinbarten Stornierungsregelungen gemäß § 6
.Ansonsten haben Sie das Recht den Vertrag binnen 14 Tage ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Der Widerruf muss schriftlich erfolgen (E-Mail, postalischer Brief oder über das vom Veranstalter bereitgestellte Kontaktformular unter
https://erste-hilfe-website.webflow.io/#Kontakt-Start.
§ 6 Storno, Terminänderung
§ 6.1 Storno, Terminänderung, Übertragbarkeit (bei Einzelbuchungen durch Privatpersonen an einem unserer Standorte)Eine Stornierung oder einmalige Terminänderung bis 18 Stunden vor Veranstaltungsbeginn ist kostenfrei, bei späteren oder weiteren Terminänderungen werden 50% der Kursgebühr fällig. Eine Umbuchung am Veranstaltungstag ist nicht mehr möglich. Der geänderte Termin darf nicht mehr als 3 Monate nach dem ursprünglich gebuchten Termin liegen. Wenn inzwischen eine Preiserhöhung stattgefunden hat, ist der Differenzbetrag zu begleichen. Für die weiterhin bestehende Zahlungspflicht ist es unerheblich, aus welchen Gründen Teilnehmende bzw. verbindlich gebuchte Personen nicht am Kurs teilnehmen (Nichterscheinen) oder verspätet stornieren. Eine Verspätung zum gebuchten Kurstermin von 30 Minuten und länger führt dazu, dass dem Teilnehmer der Einlass verwehrt wird. Eine zeitliche Mindestteilnahme ist vom Gesetzgeber vorgeschrieben und kann durch zu spätes Erscheinen nicht mehr erfüllt werden. In diesem Fall ist die Erstattung der Kursgebühr nicht möglich. Die Buchung ist übertragbar, sie können zum gebuchten Termin einen anderen Teilnehmer zum Kurs entsenden, wenn Sie uns den Namen spätestens 18 Stunden vor Veranstaltungsbeginn per E-Mail an erstehilfe-info@web.de mitteilen.
§ 6.2. Storno bei irrtümlicher Buchung für Betriebsersthelfer Die angebotenen Kurse sind von der der Regierung der Oberpfalz als Stelle für die Zuständigkeit im Verkehrswesen (ZustVVerk) für die Erste Hilfe Ausbildung von Fahrschülern zugelassen. Nach den geltenden Vorschriften werden die angebotenen Kurse auch anerkannt für Azubis, Studierende, medizinisches Personal, Trainer, Übungsleiter, Jugendbetreuer, Tageseltern, Wasserretter und Flugbegleiter. Für die Erste Hilfe Ausbildung von Betriebsersthelfern, Lehrern/Erziehern an staatlichen Schulen/Betreuungseinrichtungen für Kinder sowie für Industriekletterer ist eine gesonderte Ermächtigung der Berufsgenossenschaften notwendig. Diese Ausbildungen bieten wir ausdrücklich nicht an. Eine Abrechnung unserer Kurse über die Berufsgenossenschaft ist NICHT MÖGLICH
. ACHTUNG: Es gelten hier dieselbenStornierungs wie für alle anderen Buchungen.
§ 6.3 Rücktritt und Umbuchung bei Inhouse Schulungen, Buchungen einer Exklusiv-Veranstaltung für eine ganze Gruppe durch ein Unternehmen oder eine Einzelperson
Der Kunde hat das Recht, bis 15 Kalendertage vor Beginn des gebuchten Kurses von dem betreffenden Schulungsvertrag zurückzutreten. Das Rücktrittsbegehren ist mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) an den Verkäufer zu richten. Bezüglich der Fristwahrung ist der Eingang des Rücktrittsschreibens beim Verkäufer maßgeblich. In diesem Fall werden die bereits gezahlten Seminargebühren – gegebenenfalls unter Anrechnung bereits ausgehändigter Kursunterlagen – dem Kunden zurückerstattet. Der Verkäufer behält sich im Falle eines Rücktritts das Recht vor, den diesbezüglich entstehenden Verwaltungsaufwand in tatsächlich entstandener Höhe, maximal jedoch in Höhe von 300,00 € in Rechnung zu stellen und gegebenenfalls aufzurechnen. Dem Kunden bleibt das Recht vorbehalten, einen geringeren Schaden nachzuweisen. Nach Ablauf der Frist fallen für einen Rücktritt bei Absagen bis 7 Tage vor Kursbeginn Verwaltungsgebühren in Höhe von 50% der Kursgebühren an. Bei Rücktritt innerhalb von 3 Tagen vor Kursbeginn wird die gesamte Kursgebühr berechnet.
Ein nachträglicher Rücktritt bei Nichterscheinen zum Kurs ist nicht möglich, es wird die gesamte Kursgebühr berechnet. Hat der Kunde eine Umbuchung durchgeführt, so ist ein Rücktritt vom Kurs nach dieser Umbuchung nicht mehr möglich. Der Kunde hat einmalig das Recht, bis 15 Kalendertage vor Beginn des gebuchten Kurses, diesen im Wege der Umbuchung gegen einen zukünftigen Kurs zu tauschen. Das Umbuchungsbegehren ist mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) an den Verkäufer zu richten. Bezüglich der Fristwahrung ist der Eingang beim Unternehmen maßgeblich. In diesem Fall werden die bereits gezahlten Kursgebühren – gegebenenfalls unter Anrechnung bereits ausgehändigter Kursunterlagen– mit denen des zukünftigen Kurses verrechnet. Der Verkäufer behält sich im Falle von wiederholten Umbuchungen das Recht vor, den diesbezüglich entstehenden Verwaltungsaufwand in tatsächlich entstandener Höhe, maximal jedoch in Höhe von 300 € in Rechnung zu stellen. Dem Kunden bleibt das Recht vorbehalten, einen geringeren Schaden nachzuweisen. Nach Ablauf der Frist sind Kursumbuchungen nur gegen Verwaltungsgebühren in Höhe von 50% der Kursgebühren gemäß der zum Zeitpunkt der Umbuchung gültigen Preisliste möglich.
§ 6.4 Absage eines Kurses durch „Erste Hilfe Kurse – Petra Paulini“ Der Verkäufer behält sich die Absage von Kursen aus Gründen, die er nicht zu vertreten hat vor, z.B. kurzfristiger Ausfall des Dozenten kurz vor Kursbeginn oder Absage durch den Vermieter/Raumanbieter. Bei einer Absage durch den Verkäufer werden wir versuchen, den Auftraggeber(Kursteilnehmer) auf einen anderen Veranstaltungstermin umzubuchen, sofern dieser damit einverstanden ist. Andernfalls erfolgt die volle Rückerstattung der bereits gezahlten Kursgebühren. Hiervon gelten folgende Ausnahmen: In Fällen höherer Gewalt (z. B. Terror, Kriege, behördliche Anordnungen oder Epidemien) kann keine Kostenerstattung erfolgen, da solche Ereignisse durch die äußerst zumutbare Sorgfalt weder abgewendet noch unschädlich gemacht werden können. Darüber hinaus ist „Erste Hilfe – Petra Paulini“ während der Geltungsdauer der gesetzlichen Regelungen zur Eindämmung des Corona-Virus zu deren Einhaltung verpflichtet und muss bei Überbelegung eines Kurses die überzählige Anzahl von Teilnehmern vom Kurs ausschließen. Der Verkäufer behält sich auch das Recht vor, Kurse bei Nicht erreichen der ökonomisch notwendigen Mindestteilnehmerzahl von 3Teilnehmern ersatzlos ausfallen zu lassen oder auf einen anderen Termin zu verlegen. Macht der Verkäufer von den vorbezeichneten Rechten Gebrauch, so wird der Kunde zum frühestmöglichen Zeitpunkt (soweit möglich schriftlich) hiervon informiert. Der Kunde hat in diesem Fall das Recht, von der Kursteilnahme zurückzutreten oder einen anderen Kurs des Unternehmens zu belegen. Im Falle des Rücktritts werden dem Kunden bereits gezahlte Kursgebühren – gegebenenfalls unter Anrechnung bereits ausgehändigter Kursunterlagen – zurückerstattet. Weitergehende Schadensersatzansprüche gleich welcher Art des Kunden aus diesem Rechtsgrund sind ausgeschlossen. Der Verkäufer behält sich auch das Recht vor, bei Überbuchung der Kurse den zu viel gebuchten Teilnehmern abzusagen, um die begrenzte Teilnehmerzahl laut Infektionsschutzverordnung und Hygienekonzept nicht zu überschreiten, solange die gültige Infektionsschutzverordnung eine solche Begrenzung der Teilnehmerzahl verlangt. Macht der Verkäufer von dem vorbezeichneten Recht Gebrauch, so wird der Kunde zum frühest möglichen Zeitpunkt (soweit möglich schriftlich) hiervon informiert. Der Kunde hat in diesem Fall das Recht, von der Kursteilnahme zurückzutreten oder einen anderen Kurs des Unternehmens zu belegen. Im Falle des Rücktritts werden dem Kunden bereits gezahlte Kursgebühren – gegebenenfalls unter Anrechnung bereits ausgehändigter Kursunterlagen – zurückerstattet. Weitergehende Schadensersatzansprüche gleich welcher Art des Kunden aus diesem Rechtsgrund sind ausgeschlossen.
§ 7 Mindestteilnehmer
Sollte der Kunde bei Inhouse Veranstaltungen die vereinbarte Mindestteilnehmerzahl am Schulungstag nicht zu Verfügung stellen, werden die Minderteilnehmer dem Kunden in Rechnung gestellt. Eine Berechnung der Minderteilnehmer erfolgt nur bei speziell vom Kundenbeauftragten Kursen (z.B. Inhouse Veranstaltungen), nicht bei öffentlichen Kursen. Soweit nichts anderes mit dem Kunden schriftlich vereinbart wurde, gilt eine Mindestteilnehmerzahlen von 10 Personen pro Schulung. Die aktuelle für das Geschäftsjahr gültige Kursgebühr pro Person kann der Internetseite entnommen werden. Nicht aufgeführte Orte bzw. Gebiete bedürfen einer gesonderten Vereinbarung. Bei öffentlichen Kursen ist die Mindestteilnehmerzahlen 3 Personen pro Schulung.
§ 8 Haftung Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
§ 9 Anweisungen der Kursleitung Der Kursteilnehmer ist verpflichtet Weisungen der Kursleitung, insbesondere im Rahmen von praktischen Übungseinheiten unbedingt Folge zu leisten. Soweit der Kursteilnehmer den Weisungen der Kursleitung keine Folge leistet, kann diese den Kunden im Einzelfall des Kurses verweisen. Ansprüche auf Rückvergütung gegen den Veranstalter bestehen in diesen Fällen nicht und eine Zahlungspflicht bleibt bestehen.
Der Kursteilnehmer ist verpflichtet, die Kursleitung auf körperliche Einschränkungen oder Krankheiten hinzuweisen, soweit diese die Möglichkeit zu praktischen Übungen einschränken und/oder eine besondere Verletzungsgefahr begründen.
§ 10 Ausbildungsinhalte
Der Veranstalter orientiert die Inhalte seiner Ausbildungsangebote am jeweiligen Stand der medizinischen Wissenschaft. Aus diesem Grund ist eine kurzfristige Änderung der Kursinhalte ausdrücklich vorbehalten. Es besteht kein Anspruch auf einen bestimmten Kursleiter. Der Veranstalter ist lediglich verpflichtet, eine fachlich geeignete Kursleitung sicherzustellen.
§ 11 Salvatorische Klausel Soweit eine der Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollte, bleibt die Wirksamkeit im Übrigen unberührt. Der Auftraggeber und „Erste Hilfe Kurse – Petra Paulini“ verpflichten sich in diesem Fall, den beabsichtigten Zweck durch Vereinbarung einer Ersatzbestimmung anzustreben.
§ 12 Sonstiges§12.1 „Erste Hilfe– Petra Paulini“ haftet nicht für Schäden, die durch Unfälle und/oder durch Verlust oder Diebstahl von in die Schulungsräume eingebrachten Gegenständen, insbesondere Garderobe oder Wertgegenstände, entstehen. Bei von "Erste Hilfe Kurse - Petra Paulini" zu vertretenden Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, haftet diese nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit.
§ 12.2 Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages zwischen dem Auftraggeber und „Erste Hilfe – Petra Paulini“, insbesondere Individualabsprachen, sind nur wirksam, wenn sie schriftlich bestätigt werden. Mündliche Zusagen oder Vereinbarungen über die Entbehrlichkeit der Schriftform sind unwirksam.
§ 12.3
Die an „Erste Hilfe – Petra Paulini“ übermittelten Daten des Auftraggebers werden EDV-technisch verarbeitet.
§ 12.4
Für sämtliche Ansprüche aus dem Vertrag ist Erfüllungsort der Veranstaltungsort. Der Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten ist der Sitz der Firma. Für die Beziehung zwischen den Vertragspartnern ist allein der Vertrag verbindlich.
§ 12.5
Information und Beratung Bei Fragen wenden Sie sich bitte an: „Erste Hilfe Kurse – Petra Paulini“ Chiemseestr. 38, 83278 Traunstein, Telefon: 01578911 4946 Mail: erstehilfe-info@web.de, petrapaulini7@googlemail.com
